Meine Vorstösse im Parlament

Hier werden meine Vorstösse im Parlament laufend aufgeschaltet.

Meine Vorstösse in der Frühlingssession 2026:

Interpellation: Klima- und Sicherheitspolitik: Herausforderungen für Schweizer Museen (26.3208). Eingereicht am 18. März 2026.

• In dieser Interpellation frage ich den Bundesrat, wie Klima- und Sicherheitspolitik Schweizer Museen konkret herausfordern und welche Risiken für Sammlungen und Betrieb daraus entstehen.
• Ich möchte wissen, welche Massnahmen der Bundesrat im Bereich des Kulturgüterschutzes ergriffen hat oder künftig vorsieht, damit Museen diesen Herausforderungen gewachsen bleiben und ihre Aufgaben langfristig erfüllen können.

Interpellation: Hirngesundheit stärken – Prävention, Eigenverantwortung und Leistungsfähigkeit gezielt fördern (26.3138). Eingereicht am 17. März 2026.

• Mit dieser Interpellation frage ich den Bundesrat, wie die Hirngesundheit über die gesamte Lebensphase besser gefördert und psychische Erkrankungen frühzeitig vorgebeugt werden können.
• Ich möchte wissen, welche präventiven Massnahmen bereits bestehen und welche Programme zur Förderung der Eigenverantwortung existieren.

Fragestunde, Beratung einer Volksinitiative - Anwesenheit Mitglied Bundesrat (26.7049). Eingereicht am 4. März 2026.

• Mit dieser Frage möchte ich wissen, wie viele Stunden in den vergangenen vier Jahren die Mitglieder des Bundesrates bei der Beratung einer Volksinitiative im Parlament anwesend waren.
• Von dieser Antwort ableitend habe ich in der Folgewoche zwei weitere Fragen dazu eingereicht, denn mir erscheint es eine lange Dauer: über 106 Stunden Anwesenheit eines Bundesrates.

Fragestunde, Beratung von Volksinitiativen – Anwesenheit des Bundesrates bei Einzelvoten, Frage an das Büro (26.7177). Eingereicht am 11. März 2026.

• In der Fragestunde fasste ich auf die Antwort von den über 106 Stunden nach, und wollte vom Büro wissen, wie es die Praxis beurteilt und ob es denkbar wäre, dass wir die Gesetze anpassen, dass Bundesräte nicht während sämtlicher Einzelvoten anwesend sein müssen.

Weiter habe ich den Bundesrat mit der ähnlichen Anschlussfrage konfrontiert: Fragestunde, Beratung von Volksinitiativen – Anwesenheit des Bundesrates bei Einzelvoten, Frage an den Bundesrat (26.7178). Eingereicht am 11. März 2026.

• Ich wollte vom Bundesrat wissen, ob es aus seiner Sicht sinnvoll wäre, diese Praxis anzupassen, um die Zeitressourcen der Mitglieder des Bundesrates anderweitig einzusetzen.
• Die Antwort war spannend: «Der Bundesrat ist gegenüber allfälligen Vorschlägen des Parlaments zur effizienteren Ausgestaltung der Ratsverhandlungen offen.» Diesbezüglich kann ich mir nun überlegen, weitere Anpassungen vorzuschlagen.

Fragestunde, Frage: Kooperation mit Herkunftsstaaten / Druckmittel (26.7048). Eingereicht am 4. März 2026.

• In der Fragestunde frage ich den Bundesrat nach den Instrumenten, welche die Schweiz zur Zusammenarbeit mit Herkunftsstaaten bei Rückführungen und Rückübernahmen einsetzt.
• Ich möchte wissen, welche politischen, finanziellen und vertraglichen Druck- oder Anreizmittel bereits im Einsatz sind und wie sie rechtlich und praktisch gestaltet werden.

Fragestunde, Frage: Asyl: Verfahrensdauer / Schnellverfahren (26.7047). Eingereicht am 4. März 2026.

• In dieser Frage möchte ich vom Bundesrat wissen, wie sich die Verfahrensdauer im Asylbereich mit der Einführung oder Ausweitung von Schnell- bzw. beschleunigten Verfahren entwickelt hat.
• Ich frage nach den Wirkungen, die diese Verfahren auf die Effizienz und die Rechts- und Schutzgarantien hatten und welche Erfahrungen und Zahlen der Bundesrat bislang vorlegt.